15:50 Uhr: MERKEL SAYS EFSF MAYBE DOESN’T HAVE AS MUCH MONEY AS SOME WANT
15:40 Uhr: Vertragsveränderungen wollen die deutsche Kanzlerin und Frankreichs Präsident “idealerweise für alle 27 EU-Staaten”, dennoch bestehe immer noch die Möglichkeit, nur die 17 Euroländer in neue Verträge miteinzubeziehen. Bei Verstößen gegen die Drei-Prozent-Grenze bei der jährlichen Neuverschuldung wollen die beiden automatische Sanktionen.
Der dauerhafte Rettungsschirm ESM soll auf Ende 2012 vorgezogen werden. Eurobonds hingegen soll es nicht geben. “Eurobonds lehnen wir ab”, meinte Merkel bei der Pressekonferenz.
15:40 Uhr: MERKEL SAYS EUROPEAN COURT WON’T VETO MEMBER STATE BUDGETS
15:39 Uhr: MERKEL SAYS EURO AREA WILL MOVE AHEAD ALONE IF NEEDED
15:38 Uhr: MERKEL SAYS CHANGES OPEN FOR 17 EURO STATES, OTHERS CAN JOIN IN
15:32 Uhr: Sarkozy sagt, vollständige Einigung mit Deutschland wurde erzielt.
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel treffen heute zu einem Arbeitsessen im Elysee-Palast in Paris zusammen.
Beide wollen die Haushaltspläne der Euro-Staaten schärfer kontrollieren, doch Merkel will darüber hinaus die Autorität europäischer Institutionen so stärken, dass sie Durchgriffsrechte auf nationale Budgets hätten. Sarkozy lehnt das ab, will stattdessen gemeinsame Staatsanleihen aller Euroländer (sog. Eurobonds). Diese lehnt wiederum Merkel ab.
